AGB

Nutzungsbedingungen der freenet digital GmbH für Produkte der Marke Jamba.


Herzlich willkommen zu den Nutzungsbedingungen von Jamba, einem Service der freenet digital GmbH (im folgenden "Jamba"), Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 Berlin, Deutschland, vertreten durch den Vorstand. Diese Nutzungsbedingungen sollen dazu beitragen, dass die Website www.jamba.at ein sicherer Ort im Netz ist. Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben unter welchen Voraussetzungen Sie www.jamba.at und die dazugehörenden Subdomains sowie alle von Jamba angebotenen mobilen Datendienste und Inhalte (im folgenden "Produkte" abgekürzt) per Web, WAP, SMS, MMS oder andere Übertragungstechnologien nutzen können. Durch Ihren Zugriff auf und/oder die Nutzung dieser Web- oder WAP-Seiten oder der Produkte von Jamba wie z.B. SMS oder MMS für Mobiltelefone erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.

Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Sie innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen haben, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden Sie in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.


1. Bereitstellung der Produkte durch Jamba

Jamba bietet verschiedene Produkte rund um Internet und Mobiltelefone an. Darunter sind Produkte wie Texte, Bilder, Grafiken, Spiele, Musik oder sonstige Applikationen zum Download auf das Mobiltelefon und den PC.

Jamba bietet Produkte aus eigener Herstellung an sowie Lizenzprodukte Dritter. Bei letzteren ist sie insoweit nur die Vermittlerin von Produkten Dritter. Auf den Inhalt dieser Produkte hat Jamba keinen Einfluss. Eine redaktionelle Überprüfung oder Bearbeitung durch Jamba erfolgt nicht.

Jamba übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung.

Auf einige Produkte kann der Nutzer nach der Registrierung kostenlos zugreifen. Andere Produkte sind kostenpflichtig. Für den Zugang zu den verschiedenen Angeboten fallen die üblichen Verbindungstarife der Verbindungsanbieter, z.B. der Internet- oder Mobilfunk-Anbieter, an.


2. Vertragsabschluss

a. Jamba bietet verschiedene Vorgehensweisen zur Bestellung von Produkten an. Die Vorgehensweisen zur Bestellung werden in Verbindung mit dem jeweiligen Produkt detailliert in den Produktkatalogen im Internet, in Printbroschüren, im WAP oder in anderen Medien beschrieben.

Jamba bietet Produkte als Einzel-Download im Einzelkauf oder als eine bestimmte Anzahl von Gutscheinen (Bundles) für Einzel- Downloads im Rahmen eines erneuerbaren Abonnements an.

Mit Anforderung eines Produktes per Einzelabruf gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Produktes zum jeweils gültigen Preis ab. Mit der Annahme des Angebots durch Jamba durch a) den Versand des Produktes an den Nutzer (z.B. Übermittlung eines Klingeltons, Übermittlung einer SMS-Info News) oder b) Beginn des Downloads eines Produktes durch den Nutzer (z.B. durch Versand und folgende Aktivierung eines WAP-Push-Links oder Eingabe einer übermittelten Download PIN durch den Nutzer) oder c) die Freischaltung des Zugangs zu diesem Produkt für den Nutzer (z.B. durch Freischaltung der MSISDN für dieses Produkt) kommt zwischen Jamba und dem Nutzer ein Vertrag zustande.

Soweit keine feste Vertragslaufzeit vereinbart ist, beträgt die Laufzeit je nach gewähltem Abomodell zunächst eine Woche oder einen Monat (im Folgenden "Abrechnungszeitraum"). Der Abonnementsvertrag und die Laufzeit des Abonnements verlängern sich nach jedem Abrechnungszeitraum um einen weiteren Abrechnungszeitraum. Der Abonnementsvertrag bleibt wirksam bis er gekündigt wird. Die Jamba Monatspakete/Wochenpakete/Sparabos (Abonnement-Vertrag) beinhalten eine vorgegebene Anzahl an so genannten Gutscheinen, welche zum Download und Empfang von bzw. Zugang zu Handy-Produkten für einen wöchentlichen bzw. je nach Abrechnungszeitraum monatlichen Gesamtpreis berechtigen. Der Kunde erhält aufgrund eines Jamba Monatspakets/Wochenpakets/Sparabos jede Woche/ jeden Monat ein Download-Guthaben in Form von "Gutscheinen" in seinem Kunden-Konto aufgebucht. Art und Anzahl der Gutscheine richten sich nach dem vom Kunden gewählten Abonnementstyp. Die Einräumung der Gutscheine und Bereitstellung dieser Download-, Empfangs- und Zugriffsmöglichkeit wird zu einem wöchentlichen bzw. monatlichen Gesamtpreis angeboten. Der Gesamtpreis ist jede Woche bzw. bei Monatsabos monatlich im Rahmen eines ungekündigten Abonnementverhältnisses fällig und zwar unabhängig davon, ob und wie der Kunde das Angebot nutzt; die Gegenleistung für den wöchentlichen bzw. monatlichen Gesamtpreis ist allein die wöchentliche/monatliche Einräumung der Berechtigung zum Download und Empfang von Produkten, also die Zurverfügungstellung der jeweiligen Download-, WAP- und SMS-Dienste-Guthaben in Form von Gutscheinen. Im Falle von Gutscheinen für Downloads reduzieren nur tatsächlich downgeloadete Produkte (z.B. polyphone Klingeltöne, Farbwallpaper, etc ) die Anzahl dieser Gutscheine, d.h. werden als Einlösung eines oder mehrerer Gutscheine gewertet und reduzieren so die Gesamtzahl an Produkten, zu deren Download der Kunde im Rahmen eines Jamba Monatspaketes/Wochenpakets/Sparabos berechtigt ist. Je nach vom Kunden gewählten Abonnementstyp werden die in einem Abrechnungszeitraum ungenutzt gebliebenen Gutscheinen entweder in den nächsten Abrechnungszeitraum übertragen und verbleiben auf dem Kundenkonto bis sie genutzt werden bzw. der Abonnementsvertrag durch Zeitablauf endet oder durch Kündigung beendet wird oder verfallen am Ende des entsprechenden Abrechnungszeitraums. Wird die entsprechend dem Abonnementsvertrag zur Verfügung gestellte Anzahl von zum Download von Handy-Produkten berechtigenden Gutscheinen für den Abrechnungszeitraum überschritten, zahlt der Kunde für die zusätzlichen Downloads den in Verbindung mit den entsprechenden Produkten angegebenen Einzelverkaufspreis.

Der Abonnementvertrag mit Jamba kommt mit Anforderung eines Produktes aus einem Abonnement-Angebot durch den Nutzer und a) Versand des ersten Produktes aus einer vom Nutzer abonnierten Rubrik (z.B. Übermittlung eines Klingeltons, Übermittlung einer SMS-Info News) oder b) Ermöglichung des Download dieses Produktes durch den Nutzer (z.B. durch Versand eines WAP-Push-Links oder einer Download PIN) oder c) die Freischaltung des Zugangs zu diesem Produkt für den Nutzer (z.B. durch Freischaltung der MSISDN für dieses Produkt) zustande. Dieser ist auf unbestimmte Dauer geschlossen und wie in Paragraph 6 bzw. auf der Webseite angegeben kündbar oder ist auf eine bestimmte Mindestlaufzeit abgeschlossen, worauf dann im Einzelfall gesondert hingewiesen wird. Die Abonnement-Angebote können jederzeit Änderungen unterliegen. Erweiterungen wie Einschränkungen aufgrund von Vereinbarungen mit Lizenzgebern auch bei laufenden Abonnements hinsichtlich Inhalten bleiben vorbehalten.

Sofern der Nutzer im Handel ein Jamba -Produkt, wie z.B. eine Jamba  Prepaid-Box, Jamba Box, Jamba Spiele-Box oder sonstige nicht über elektronische Medien vertriebene Produkte direkt oder über Dritte erwirbt, kommt ein Vertragsschluss auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen bereits zum Zeitpunkt des Erwerbs des Produktes zustande. Mit Bestellung und Nutzung eines Produktes willigt der Nutzer zudem ein, dass Jamba seine MSISDN zur Personalisierung, Abrechnung und Lieferung des jeweiligen Produktes erhält und auch, soweit zur Lieferung, Abrechnung und Personalisierung der Produkte erforderlich, an Dritte weitergeben kann.

Jamba behält sich das Recht vor, missbräuchliche Nutzeranfragen zurückzuweisen.

b. Jamba bietet für verschiedene Produkte je nach Bestellweg verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an, darunter zum Beispiel die Abrechnung über Gutscheine, die Festnetz- oder Mobiltelefonrechnung, per Prepaid-Guthaben, per Kreditkarte, per Banküberweisung, per Lastschrift/Bankeinzug oder über sein Jamba-Nutzerkonto. Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Produktes erläutert. Guthaben und Gutscheine auf dem Jamba -Nutzerkonto können nur in Jamba-Produkten eingelöst werden. Die jeweiligen aktuellen Endpreise für die verschiedenen Abonnementsverträge einschließlich Mehrwertsteuer und eventuell anfallende zusätzliche Kosten werden in Verbindung mit den entsprechenden Produkten und dem gewählten Bestellweg jeweils konkret genannt.
Bei Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer, der von Jamba an die Netzbetreiber zu zahlenden Übermittlungskosten oder der Vergütung an Verwertungsgesellschaften wie die GEMA oder Musikverlage behält sich Jamba vor, Preisanpassungen in entsprechender Höhe vorzunehmen, die auch bestehende Abonnements betreffen können. Dem Nutzer steht bei Preiserhöhungen von über 5% das Recht zu, das Abonnement innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Preisänderung schriftlich mit Wirkung zum Inkrafttreten der Preiserhöhung zu kündigen. Das allgemeine Kündigungsrecht aus Ziff. 6.a bleibt unberührt. Soweit innerhalb dieser Frist keine Kündigung seitens des Mitglieds erfolgt, gelten die Preisänderungen als genehmigt und treten frühestens einen Monat nach Bekanntgabe in Kraft. Jamba wird den Nutzer bei Bestehen eines Kündigungsrechtes über die Einzelheiten desselben und die Bedeutung der Zweiwochenfrist informieren.


3. Rechte und Pflichten des Nutzers

a. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, seine Angaben bei eintretenden Änderungen unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren.

b. Nur der bei Jamba registrierte Nutzer persönlich ist berechtigt, das Jamba-Produktangebot über das ihm zugeteilte Jamba-Nutzerkonto in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer ist nicht befugt, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Der Nutzer verpflichtet sich, das ihm mitgeteilte Passwort für die Nutzung der Jamba-Produkte geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald der Nutzer Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf das Passwort hatten oder haben, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines Jamba-Nutzerkontos mit einer E-Mail an den Kundenservice von Jamba zu veranlassen. Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe des Passwortes nicht auf ein Verschulden von Jamba zurückzuführen ist, trägt der Nutzer die Kosten der abgerufenen Jamba-Produkte bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer die Sperrung bei Jamba veranlasst.

c. Alle Produkte von Jamba unterliegen dem Urheberrechtsschutz und dem Markenrechtsschutz. Der Nutzer ist berechtigt, die Produkte auf seinem Mobiltelefon zu speichern. Eine anderweitige Speicherung, insbesondere die Übertragung auf ein anderes Mobiltelefon, ist unzulässig. Ebenfalls unzulässig ist ein Kopieren oder sonstiges Vervielfältigen oder Weiterbearbeiten der vom Nutzer bezogenen Produkte. Desgleichen ist es unzulässig, das mit dem Nutzerkonto zugeteilte E-Mail-Konto dazu zu missbrauchen, Werbemails für eigene oder fremde Produkte an Dritte zu versenden oder Spamming zu betreiben.

d. Alle Produkte von Jamba dürfen nur privat genutzt werden. Eine kommerzielle Nutzung ist nur nach vorheriger Zustimmung von Jamba zulässig.


4. Haftungsbeschränkung von Jamba

a. Jamba haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Jamba jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Jamba der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von Jamba  oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.

b. Jamba ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Produkte bemüht. Da Jamba sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit sie keinen Einfluss hat, übernimmt sie keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer per Einzelabruf bestellten bzw. abonnierten Produkte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Jamba haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem von Jamba zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt Jamba keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers, oder für bestimmte Informationen, etwa Fußball-Bundesliga-News außerhalb der Bundesliga-Saison. Insbesondere behält sich Jamba das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.

c. Jamba verweist via Hyperlinks auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung Jamba keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt Jamba keine Haftung. Sofern Jamba Kenntnis davon erhält, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht oder der sogenannten "Netiquette" widersprechen, wird Jamba nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.

d. Zur Nutzung der Produkte von Jamba ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Jamba stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.


5. Datenschutz und Datennutzung

Der Nutzer ist mit den nachstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch Jamba einverstanden.

a. Jamba sammelt Informationen auf verschiedene Art und Weise im Rahmen der Nutzung der angebotenen Produkte, z.B. auf der Website www.jamba.at, oder per SMS-, MMS-, sonstiger Over-the-Air (im folgenden "OTA" abgekürzt) -Nachricht durch den Nutzer. Bei der Anmeldung wird der Nutzer von Jamba nach seinem Namen, seiner E-Mail-Adresse und weiteren persönlichen Daten gefragt.

b. Jamba sammelt und analysiert Daten, um dem Nutzer einen besseren Service bieten zu können. Durch Registrierung oder Vertragsabschluss gemäß dieser Nutzungsbedingungen erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass seine Bestandsdaten (z.B. Name, Vorname, Mobilfunknummer, E-Mail-Adresse, etc.) von Jamba auch an Partnerunternehmen weitergegeben werden können. Jamba ist auch berechtigt, die erhobenen Daten an den Mobilfunkbetreiber des Nutzers weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.

Jamba, Kooperationspartner von Jamba oder Werbepartner von Jamba  senden dem Nutzer regelmäßig E-Mails, SMS, MMS, WAP-Push-Mitteilungen, OTA-Konfigurationen oder Briefe über Produkte und Dienste, die nach Meinung von Jamba für ihn interessant sind. Jambas Rolle, zielgerichtete Werbung zu liefern, ist die eines Mittelsmannes. Jamba nimmt diese Werbung Dritter an und zeigt sie Nutzern, die diesem Kriterium entsprechen. Diese Art zielgerichteter Werbung wird mit Bannern sowie durch E-Mails, SMS, MMS, WAP-Push-Mitteilungen, OTA-Konfigurationen, Brief oder auf andere Weise realisiert. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, regelmäßig per E-Mail, SMS, MMS, WAP-Push-Mitteilung, OTA-Konfiguration, Brief oder auf andere Weise Angebote von Jamba oder ihren Kooperations- oder Werbepartnern zu erhalten.

Für den Nutzer ist zu beachten, dass es bei Jamba Bereiche gibt, in denen Konto- oder Kreditkartendaten übertragen werden, wenn sich der Nutzer anmeldet oder zum Zwecke der Bestätigung. Immer wenn Jamba nach einer Kreditkartennummer fragt, überträgt sie diese Nummer in einem verschlüsselten Format. Jamba verwendet dabei die Industriestandardverschlüsselung SSL (Secure Socket Layer). Jamba verkauft oder verleiht diese Kreditkartendaten nicht. Für die Handhabung der Daten auf Partnerseiten übernimmt Jamba keine Verantwortung.

c. Als allgemeine Regel veröffentlicht Jamba keine persönlichen Daten zur Identifizierung, wenn der Nutzer nicht sein ausdrückliches Einverständnis dazu gegeben hat oder unter besonderen Umständen, wie z.B. wenn Jamba im guten Glauben davon überzeugt ist, dass diese zu Rechtszwecken benötigt werden. Unter Vertraulichkeitsvereinbarungen kann Jamba Nutzerdaten mit Dritten abgleichen.

d. Der Nutzer kann seine Angaben im Bereich "Mein Konto" jederzeit unter Verwendung des Jamba-Benutzernamens und Passworts bearbeiten. Wenn der Nutzer sein Passwort vergessen hat, kann er eine E-Mail an die Adresse info@jamba.at senden. Er bekommt dann innerhalb von kurzer Zeit ein neues Passwort zugesandt. Das Jamba-Konto des Nutzers kann gelöscht oder deaktiviert werden. Guthaben und Gutscheine auf dem Jamba-Nutzerkonto können nur in Jamba-Produkte eingelöst werden.

e. Die Daten im Bereich "Mein Konto" sind passwortgeschützt, so dass nur der Nutzer Zugriff auf diese persönlichen Daten hat. Er allein ist für die Geheimhaltung des Passworts verantwortlich. Jamba empfiehlt, das Passwort niemandem preiszugeben. Jamba fragt niemals in unerwarteten Anrufen oder nicht angeforderten E-Mails nach einem Passwort. Leider kann keine hundertprozentige Garantie für die Sicherheit bei der Übertragung mittels Internet gegeben werden. Deshalb kann Jamba trotz aller Bemühungen hinsichtlich des Schutzes von persönlichen Daten keine Sicherheit bei der Übertragung der Daten oder von Produkten garantieren. Der Nutzer handelt auf eigenes Risiko.

f. Soweit der Nutzer der Nutzung seiner Daten wie oben beschrieben nicht zustimmt, kann dieser sein Einverständnis jederzeit per E-Mail an den Jamba-Kundenservice unter info@jamba.at oder Brief an die freenet digital GmbH, Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 Berlin, Deutschland, widerrufen.


6. Kündigung des Vertrages

a. Eine Kündigung ist durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich möglich. Der Nutzer kann den Vertrag schriftlich gegenüber der freenet digital GmbH, Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 Berlin, Deutschland, durch Senden einer SMS mit dem Keyword "STOP" an 9222 (zur Kündigung aller bestehenden Verträge) oder durch Versand einer E-Mail an info@jamba.at kündigen.

Ist keine Mindestlaufzeit vereinbart, wird die Kündigung zum Ende des momentanen Abrechnungszeitraumes gemäß Ziff. 2a wirksam. Bei einer vereinbarten Mindestlaufzeit wird die Kündigung zum Ende der Mindestlaufzeit wirksam.

b. Dem Nutzer kann, insbesondere bei Abonnementsverträgen, fristlos gekündigt werden, wenn er Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt oder unter Verletzung wesentlicher Pflichten insbesondere aus Ziffer 3. a, c und d der Nutzungsbedingungen nutzt oder bei Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits- und Strafvorschriften verstößt oder absolute Rechte Dritter verletzt. Ihm kann weiterhin außerordentlich gekündigt werden, wenn

a) der Nutzer seine Zahlungen nach entsprechender Ankündigung einstellt oder nach Verzugseintritt offene Rechnungsbeträge grundlos nicht begleicht,
b) der Nutzer bei seinen Gläubigern ein Schuldenmoratorium anstrebt,
c) gegen den Nutzer ein Verfahren zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung eingeleitet, über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder in den Vermögensverhältnissen des Nutzers eine sonstige wesentliche Verschlechterung eintritt, die befürchten lässt, dass dieser seinen Verpflichtungen zeitweise oder dauernd nicht nachkommen kann, es sei denn, er leistet nach entsprechender Aufforderung innerhalb von 10 Tagen eine angemessene Sicherheitsleistung,
d) der Nutzer mit der Zahlung seiner fälligen Rechnungssummen in Verzug gerät und eine Fortführung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist.

Mit der außerordentlichen Kündigung werden sämtliche Forderungen und Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig. Das Nutzerkonto und das dazugehörige E-Mail-Konto werden gesperrt. Der Nutzer hat Jamba allen Schaden wegen des Fehlverhaltens, das zur außerordentlichen Kündigung geführt hat, zu ersetzen und bei der insoweit bedingten Inanspruchnahme von Jamba durch Dritte Jamba diesen gegenüber freizuhalten.

 
7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

a. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Jamba und dem Nutzer, der Verbraucher ist, unterliegen ausschließlich dem Recht Österreichs unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, ist deutsches Recht anzuwenden.

b. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handeln, wird Berlin, Deutschland als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.


8. Erhaltungsklausel

Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse info@jamba.at.

freenet digital GmbH
Karl-Liebknecht-Str. 32
10178 Berlin
Deutschland

Geschäftsführer: Joachim Preisig, Christoph Vilanek
Widerrufsbelehrung

a. Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Bestellung von Produkten) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber der freenet digital GmbH, Karl-Liebknecht-Str. 32, 10178 Berlin, Deutschland oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Versand einer E-Mail an info@jamba.at widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

b. Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren, weswegen der Nutzer einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung von Jamba-Produkten zu leisten hat.

c. Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn Jamba mit der Lieferung seines Produktes mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer die Lieferung z.B. durch Download veranlasst hat.